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Handelsrecht

 

Das Handels- und Gesellschaftsrecht erfordert höchstes Wissen, strukturelles Denken, Denken in großen Zusammenhängen, Analyse der komplexen Rechts- und Sachfrage auf ihren Kern hin und nicht zuletzt ein faires Verfahren gegenüber allen Beteiligten.

Im gesamten Bereich des Handelsrechts steht naturgemäß das Vertragsrecht im Vordergrund. Bei zahlreichen Verträgen im Bereich des Handelsrechts - insbesondere etwa bei Allgemeinen Einkaufs- und Verkaufsbedingungen, Qualitätssicherungsvereinbarungen, Abrufverträgen, Forschungs- und Entwicklungsverträgen, Zusammenarbeitsverträgen (Joint Venture), Vertriebsverträgen, Lizenzverträgen, einschließlich Leasing, Factoring etc. - ist es von extremer Wichtigkeit, dass wir mit Kaufleuten und Technikern ein Team bilden, um die anstehenden technischen und kommerziellen Risiken verlässlich zu beherrschen. Hinzu kommt unser Wissen um die Tatsache, dass das Vertragsrecht von der Exaktheit der deutschen Sprache lebt. Es geht immer um das richtige Wort, den zutreffenden Begriff und die klare Aussage, um den Willen des Mandanten und den Willen beider Parteien zu formulieren. Selbstverständlich können wir mittlerweile auch auf unsere Expertise im Bereich des internationalen Vertragsrechts verweisen. Es gibt heutzutage kaum ein Unternehmen, welches nicht im Ausland tätig wird. Neben Kenntnissen des IPR und der jeweiligen Tendenz einer Rechtsvereinheitlichung (UN-Kaufrecht) war es daher durchaus hilfreich, dass unsere Kanzlei bereits mehrfach die Import- und Exportfinanzierung von Mandanten gesteuert hat.

Im Bereich des Gesellschaftsrechts weist die Globalisierung die Richtung, auch für den mittelständischen Mandanten ist diese Wegmarke zu beachten. Wir sprechen die gleiche Sprache wie Unternehmer, denken unternehmerisch, sind nicht der Statik der Juristerei verhaftet und finden operative Antworten. Es ist zwar die vornehmste Aufgabe der Wissenschaft, neue Fragen zu stellen. Unsere Antworten erheben jedoch den Anpruch in der Praxis zu tragen. Die Gründung einer GmbH, welche für Existenzgründer strukturiert wird, ist häufig der Anfang; umfangreiches und spezialisiertes Wissen, welches dann bei der Beratung einer AG oder eines Konzerns erforderlich ist, rundet unser Profil ab. Notwendigerweise mischt sich in diesem Bereich das Steuerrecht mit dem Gesellschaftsrecht, das Bilanzrecht eingeschlossen.

Unabhängig von der Frage, ob ein Einzelunternehmen, eine Personengesellschaft, eine juristische Person des Privatrechts oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts an uns herantritt, bieten wir unter Verweis auf bestehende Rechte, Pflichten und Haftungsrisiken eine erstklassige Analyse und versuchen stets, auf eine Optimierung Ihrer und der Interessen ihrer Gesellschaft hinzuwirken. Unsere Leistung umfasst hier gleichermaßen die Vertretung bei der Durchsetzung streitiger Ansprüche aus wirtschaftlicher Tätigkeit vor ordentlichen Gerichten und Schiedsgerichten. Mit dem Ziel einer effizienten und unternehmerisch orientierten Lösung besteht engste Zusammenarbeit mit Spezialisten anderer betroffener Fachgebiete. Kontaktieren Sie uns also, wenn Sie Fragen zur Rechtswahl bei der Gesellschaftsgründung, zu Wachstums- oder Brückenfinanzierung, Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung, zu Gestaltung, Ausarbeitung, Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen haben oder einfach nur einen neuen Anstellungsvertrag für Geschäftsführer, Vorstände und Mitarbeiter verwenden möchten. Wir sind auch gern behilflich, wenn es Ihnen um die Einrichtung von Beiräten und Aufsichtsräten, die Erstellung von Geschäftsordnungen oder die Beratung von Geschäftsführern, Vorständen, Beiräten/Aufsichtsräten und Gesellschaftern geht. Auch mit der Vorbereitung und beratenden Begleitung von Gesellschafterversammlungen können Sie uns ebenso mandatieren wie mit der Wirksamkeitsprüfung von Beschlüssen und der Einleitung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens. Oder haben Sie Fragen zur Kapitalerhöhung oder -herabsetzung, Gesellschafterdarlehen, Rangrücktritt etc.? Bei geplanten Börsengängen/Pre-IPO-Finanzierungen sind wir ebenso der richtige Ansprechpartner wie bei der Umwandlung von Gesellschaften, Unternehmenszusammenschlüssen und Mergers & Acquisitions (M&A).

Hervorzuheben bleibt, dass Sie uns insbesondere - und hier mit Verweis auf unsere Expertise in den anderen Schwerpunktbereichen - auch bei Firmenkauf und Kauf von Unternehmensbeteiligungen, Besteuerung des Unternehmenskaufs und ggf. Liquidation und Auseinandersetzung derselben sowie bei Unternehmensnachfolgeregelungen mandatieren können.

Unternehmerische Aktivitäten benötigen einen Rahmen, der die rechtlichen Beziehungen nach innen und außen regelt. Diesen Rahmen bildet die jeweilige Rechtsform, innerhalb derer die unternehmerische Tätigkeit ausgeübt wird. Dabei gibt es im Grundsatz zwei Rechtsformtypen, die Personengesellschaft einerseits und die Kapitalgesellschaft andererseits. Welcher Rechtsformtyp bzw. welche konkrete Rechtsform im Einzelfall die beste ist, entscheidet sich nach einer Vielzahl von Kriterien. Ein wesentliches Kriterium ist das deutsche Steuerrecht. Dabei ist wichtig, dass das deutsche Steuerrecht keine Besteuerungsneutralität kennt. Vielmehr wird nach wie vor zwischen dem Besteuerungssystem der Personengesellschaft einerseits und dem der Kapitalgesellschaft andererseits unterschieden. Bei den Personengesellschaften gilt ertragssteuerlich das Durchgriffsprinzip bzw. Transparenzprinzip, wonach durch die Gesellschaft hindurch auf den Gesellschafter durchgegriffen und nur dieser besteuert wird. Bei der Kapitalgesellschaft gilt das Trennungsprinzip, wonach strikt zwischen der Ebene der Gesellschaft und derjenigen der Gesellschafter unterschieden wird und beide Ebenen der Besteuerung unterliegen. Nur für Zwecke der Gewerbesteuer wird sowohl bei Personen- als auch bei Kapitalgesellschaften der Gewerbebetrieb als solcher der Besteuerung unterworfen. Folge der unterschiedlichen Behandlung von Personen- und Kapitalgesellschaften sind unterschiedliche Steuerbelastungen auf der Ebene der Gesellschaft und/oder deren Gesellschafter. Die Höhe des Belastungsunterschieds ist dabei nicht einheitlich, sondern vom Einzelfall abhängig, etwa der Art der Finanzierung des Unternehmens oder etwaigen Tätigkeitsvergütungen und Versorgungszusagen an Gesellschafter.

Immobilienwirtschaftsrecht

Miet- und wohnungseigentumsrechtliche Bezüge zum Steuerrecht ergeben sich insbesondere im Zusammenhang mit einkommen-, umsatz-, sowie erbschaft- und schenkungsteuerrechtlichen Fragestellungen. Hinzu kommen gewerbesteuerliche, grundsteuerliche und grunderwerbsteuerliche Probleme, die Kapitalertragsteuer und die Zweitwohnungsteuer. Auch die Eigenheimzuláge wirft in der Praxis etliche Fragen auf. Der Beratungsbedarf nach steuerlichen Dienstleistungen im Zusammenhang mit Immobilien ist sehr hoch und stellt regelmäßig einen wichtigen Bereich für Steuerberater dar.


Materielles Handelsrecht

Handelsrecht ist das Sonderrecht des Kaufmanns. Es ist im wesentlichen Privatrecht. Subsidiär gilt das bürgerliche Recht (Bürgerliches Gesetzbuch), dem die Rechtsnormen des Handelsgesetzbuchs (s.u.) als spezielle Regelung vorgehen (Art. 2 EGHGB). Das deutsche Handelsrecht ist aus deutschen Stadtrechten hervorgegangen und stark beeinflusst vom italienischen und französichen Handelsrecht (code de commerce). Unter Handelsrecht i.e.S. versteht man das im HGB, in seinen Nebengesetzen und in verschiedenen, auf dem HGB beruhenden Verordnungen geregelte Recht. Eine Sonderstellung nimmt hierbei das Seehandels- und Binnenschifffahrtsrecht ein. Zum Handelsrecht i.w.S. gehören das Gesellschaftsrecht, das Recht des gewerblichen Rechtsschutzes, das Wertpapierrecht und das Bank- und Börsenrecht. Quelle des Handelsrechts ist vor allem das HGB vom 10.05.1897 (RGBl. S. 219 m. spät. Änd., zuletzt umfassend durch das Handelsrechtsreformgesetz vom 22.06.1998, BGBl. I 1474), das zusammen mit dem BGB am 01.01.1900 in Kraft getreten ist; es geht auf das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von 1861 zurück, das die erste Kodifikation des deutschen Handelsrechts darstellt. Weitere Quellen sind zahlreiche das HGB ergänzende Nebengesetze und Verordnungen. Daneben gelten in gewissem Umfang Handelsgewohnheitsrecht (Gewohnheitsrecht) und (Handelsbräuche, § 346 HGB); ferner spielen im Handelsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen eine große Rolle. Zusätzlich gelten im Handelsrecht viele internationale Vereinbarungen. Das Wesen des Handelsrechts wird durch folgenden Grundgedanken bestimmt: Das Vertrauen in den Rechtsschein wird besonders geschützt. Es wird berücksichtigt, dass nur gegen Entgelt gehandelt wird und die Geschäfte des Handelsverkehrs rasch abgewickelt werden. Um den Handel beweglich zu gestalten, sind Formvorschriften aufgehoben oder aufgelockert. Die Gerichtsbarkeit ist verteilt auf die streitige Gerichtsbarkeit im Zivilprozess (Kammer für Handelssachen), auf die freiwillige Gerichtsbarkeit (insbesondere Handelsregister) und weitgehend auf Schiedsgerichte.

Recht des Handelsstandes

Recht der Handelsgeschäfte

Internationales Kaufrecht, insbesondere UN-Kaufrecht


 



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Aktuelles
Kraftwerk Plessa bleibt nach Rettung durch die Kanzlei Politikum. (25.11.2017)
Die Verhandlungen zwischen der ILB, der Kommune Plessa und der Kanzlei zur Zukunft des Kraftwerks Plessa dauern an. Die Vermittlerrolle hat der renommierte Berliner Rechtsanwalt Dr. Michael Naschke übernommen. Lösung zum Jahresende in Sicht.
 
Annahme neuer Mandate im Kraftwerk Plessa (25.11.2017)
 
HUBRICH Rechtsanwälte (25.11.2017)
Privatpersonen beraten und vertreten wir in den Bereichen Arbeit, Familie, Immobilie, Vererben und Vorsorge. Für Unternehmen entwickeln wir Lösungen zur modernen Unternehmensführung und streben die optimale Synthese der Bereiche Recht, Steuern und Unternehmensberatung an. Falls wir mit unserem Angebot Ihr Interesse geweckt haben, vereinbaren Sie gern einen Termin. Wir freuen uns auf Sie.
 
HUBRICH Rechtsanwälte (17.04.2017)
Bitte kontaktieren Sie uns unter den angegebenen Möglichkeiten.
 
Erlebniskraftwerk Plessa gGmbH (16.09.2014)
Durchbruch im Kraftwerksfall; Insolvenzverfahren vor der Einstellung: Nach zähem Ringen ist es endlich gelungen, die Voraussetzungen für einen Neuanfang der Industriedenkmal und Industriemuseum Kraftwerk Plessa gGmbH zu schaffen. Dies ist neben dem Engagement der Kanzlei Hubrich Rechtsanwälte v.a. folgenden Akteuren und Instituionen zu verdanken: Frau Bundestagskandidaten Kerstin Weide (SPD), Herr Amtsdirektor Manfred Drews (Amt Plessa), Gemeindevertretung Plessa, Förderverein Kraftwerk Plessa e.V., Firma Raum Bedachungen GmbH, Projektentwickler René Vedder (TheMa e.V., lebensnah e.V.), Rechtsanwälte Dr. Naschke und Partner, Firma Straßen und Tiefbau Tettau, IBA-Vater Prof. Dr. Rolf Kuhn, Prof. Dr. Helmut Seiffarth, Landesministerien für Arbeit, Finanzen und Kultur und Wissenschaft des Landes Brandenburg
 
Diskussion mit Staatssekretär (13.07.2013)
Plessa, Kraftwerk, Nordstraße1
 
wesentliche Neuerungen zum Wohnraummietrecht mit dem Mietrechtsänderungsgesetz in Kraft getreten (06.05.2013)
Das MietRÄndG sieht eine Reform der Vorschriften über die Duldung von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen vor. Es soll Anreize zur energetischen Sanierung des Wohnungsbestandes schaffen und regelt erstmals das so genannte Contracting, d.h. die gewerbliche Wärmelieferung. Darüber hinaus finden sich Regelungen zur Bekämpfung der so genannten Mietnomaden und es stärkt den Mieterschutz bei der Umwandlung von Mietshäusern in Eigentumswohnungen.
 
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteile vom 23. Januar 2013 - OVG 11 A 1 und 3.13 - (26.01.2013)
Wannsee-Flugroute rechtswidrig; Die Richter urteilten, dass die Festsetzung der Flugroute für den neuen BER-Flughafen rechtswidrig ist, da die Kläger in ihren abwägungsrelevanten Belangen, Gesundheit und Planungshoheit, verletzt sind.
 
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 04.04.2012 - BVerwG 4 C 8.09 und BVerwG 9.09, 1.10 - BVerwG 6.10 - (09.04.2012)
Das Bundesverwaltungsgericht erklärt Nachtflüge am Frankfurter Flughafen weiterhin für unzulässig. Die Regelung im Planfeststellungsbeschluss genügt den besonderen Anforderungen an den Nachtlärmschutz der Bevölkerung nicht.
 
Legendäres Bauvorhaben am Kudamm (09.04.2012)
 
Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert (09.04.2012)
Nun werden die 11.000 betroffenen Schlecker-Beschäftigten ihre schriftliche Kündigung vom Insolvenzverwalter aus sogenannten "betriebsbedingten Gründen" erhalten. Den betroffenen Arbeitnehmern ist zu empfehlen, gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen, da andernfalls die Kündigung wirksam wird.
 
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 26.01.2012, Az.: C-586/10, Befristete Arbeitsverträge (22.03.2012)
 
EGMR, Urteil 28274/08 (Az.) vom 21.07.2011 - „Whistleblower“-Fall (27.09.2011)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied heute, dass die fristlose Kündigung einer Arbeitnehmerin wegen der Veröffentlichung von Missständen bei ihrem Arbeitgeber gegen die Menschrechtskonvention verstößt und eine Verletzung der Meinungsfreiheit darstellt.
 
BVerwG: Terminierung - BBI (19.07.2011)
 
BGH, Urteil VIII ZR 317/10 vom 6. Juli 2011 – Kündigung wegen Eigenbedarfs (07.07.2011)
Der Vermieter muss bei der Kündigung wegen Eigenbedarfs lediglich darstellen, für welche Person die Wohnung benötigt wird, und welches Interesse diese Person an der Erlangung der Wohnung hat. Zudem ist es nicht erforderlich, Umstände, die dem Mieter bereits zuvor mitgeteilt wurden oder die ihm sonst bekannt sind, im Kündigungsschreiben zu wiederholen.
 




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